01.10.2022 –, apfel
Sprache: Deutsch
Die Pläne der EU zur sogenannten "Chatkontrolle", der umfassenden Überwachung und Kontrolle unserer Kommunikation und zum Untergraben der Verschlüsselung bekommen immer mehr Gegenwind. Doch damit die Pläne tatsächlich begraben werden braucht es massiven Druck von der Straße. Wir laden Euch daher ein gemeinsam zu überlegen, wie wir diesen massiven Angriff auf unsere Grundrechte abwehren können.
Seit der Entwurf der EU-Kommission zur "Chatkontrolle" im Mai vorgelegt wurde, gibt es Aktionen und Proteste auf der Straße. Anders als bei anderen EU-Vorhaben, die - oft unter dem Radar der Öffentlichkeit - massiv in Grundrechte eingreifen, wollen wir diesmal nicht erst aktiv werden, wenn die Verhandlungen in Brüssel gelaufen sind und die finalen Abstimmungen anstehen.
Die Pläne der EU zielen u.a. darauf ab eine umfassende Überwachungsinfrastruktur zu etablieren und verschlüsselte Kommunikation zu untergraben, die mittlerweile zentrales Instrument politischer Bewegungen, insbesondere auch für viele Umwelt-Aktivistinnen ist.
Bislang werden die Proteste noch weitgehend von Digital Rights-Aktivistinnen getragen, aber ohne Zweifel können wir viel von den vielfältigen Protesterfahrungen der Klima- und Umweltbewegung lernen.
Wir würden daher gerne Aktionsideen vorstellen und unsere Strategie mit Menschen diskutieren, die verschiedene aktivistische Erfahrungen gemacht haben und uns auf neue Ideen bringen oder mit denen wir neue Bündnisse schmieden können.
Die Kampagne "Chatkontrolle stoppen!" versucht die Pläne der EU-Kommission zur umfassenden Kontrolle der Kommunikation zu vereiteln.